Geschichtliche Essenz No.67 – Heute vor 100, 50 und 25 Jahren!

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9. APRIL 1914

US-amerikanische Matrosen werden bei einem Landgang in der mexikanischen Stadt Tampico vorübergehend festgenommen. Die Verhaftung führt zu einer diplomatischen Krise, die nach der Invasion US-amerikanischer Truppen in Veracruz Llave in kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den beiden Staaten mündet.
In Petersburg (heute Leningrad) beschließt das russische Parlament (Duma) die Einführung eines Zolls auf Agrarprodukte in Höhe von umgerechnet 3,96 Mark pro Doppelzentner. Der einem Einfuhrverbot gleichkommende, von Zar Nikolaus II. am 12. Juni unterzeichnete Beschluss richtet sich gegen deutsche Agrarimporte und die restriktive Zollpolitik der deutschen Regierung.
In Paris unterzeichnen der französische Ministerpräsident Gaston Doumergue und der osmanische Finanzminister Dschawid Bei ein Abkommen, das eine von Frankreich gewährte Anleihe in Höhe von insgesamt 800 Millionen Francs (640 Millionen Mark) vorsieht. Die Mittel dienen der Schuldentilgung und dem Bau von Eisenbahnstrecken. Im Gegenzug erteilt das Osmanische Reich französischen Unternehmen lukrative Bahnkonzessionen.

9. APRIL 1964

Bei einer Lehrvorführung auf dem NATO-Übungsplatz Bergen-Hohne werden neun Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten der Bundeswehr durch einen Granatvolltreffer getötet.
Vor dem Stockholmer Stadtgericht beginnt der Prozess gegen den schwedischen Luftwaffenoberst Stig Wennerström, der 15 Jahre lang wichtige militärische Geheiminformationen Schwedens und der NATO (Nordatlantikpakt) an die Sowjetunion weitergegeben haben soll.

9. APRIL 1989

Überraschungssieger im Herrendoppel bei den Tischtennis-Weltmeisterschaften in Dortmund werden die beiden Düsseldorfer Jörg Roßkopf und Steffen Fetzner.
Bei Nachwahlen zum Unterhaus in der kanadischen Provinz Alberta zieht mit einer Kandidatin der 1987 gegründeten rechtsgerichteten Reform Party erstmals seit Jahrzehnten wieder eine neue Partei in das kanadische Bundesparlament in Ottawa ein.

Wissensessenz No.3

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Wer seine Rechnungen nicht begleicht, bekommt Mahngebühren aufgebrummt. Die meisten Verbraucher zahlen diese brav – dabei sind die von Unternehmen geforderten Beträge oft reine Phantasiegebilde.

Ich habe Schuhe bestellt, im Internet. Als sie geliefert werden, deponiere ich die Rechnung auf der Kommode, zusammen mit dem Vorsatz, den Betrag baldigst zu überweisen.Aber irgendwie geht es mir durch. Einige Zeit später flattert deshalb ein Mahnschreiben ins Haus. Der Shop möchte 109 Euro für die Schuhe – nachvollziehbar. Außerdem will er Mahngebühren in Höhe von 15 Euro – nicht ganz so nachvollziehbar.

Ist die Bestellung schon so lange her, dass derart hohe Verzugsgebühren auflaufen konnten? Ich gehe zu meiner Kommode und suche nach der Originalrechnung, die sich unter einem Stapel ungelesener „Economist“-Ausgaben, Prospekten und anderen Rechnungen verkrochen hat.

Nach einigem Gewühle finde ich den Schrieb. Rechnungsdatum vor drei Wochen, im Kleingedruckten steht: „Zahlung sofort nach Lieferung.“ Mist. Sofort ist wohl schon vorbei.

Ich frage nicht nach, ich zahle.

Mahngebühren überweise ich normalerweise stets klaglos. Die Schuld liegt schließlich bei mir, und Strafe muss sein. Meistens habe ich ein derart schlechtes Gewissen, dass ich fast dankbar bin, diese pekuniäre Buße tun zu dürfen.

Den meisten Verbrauchern geht es ähnlich, es ist ein gelerntes Verhalten. Die Unternehmen haben uns in Sachen Mahngebühren gut dressiert. Wir hinterfragen die Strafbeträge nicht, genausowenig, wie ein Hund nachfragt, wenn man ein Stöckchen wirft.

Aber 15 Euro?

Das erscheint mir sehr happig. Und so beschließe ich, das Stöckchen diesmal nicht zu holen. Und je mehr ich mich mit dem Thema befasse, umso klarer wird mir, das fast nichts von dem, was ich bislang akzeptiert habe, Recht und Gesetz entspricht.

Deshalb habe ich mir eine kleine Checkliste für alle zukünftig eintrudelnden Mahnungen erstellt:

Check 1: Bin ich überhaupt in Verzug?

Bevor ein Unternehmen Gebühren geltend machen darf, muss der Kunde zunächst in Verzug geraten. Das ist juristisch gesehen ein Thema mit vielen Haken und Ösen. Vereinfacht kann man sagen: Man gerät in Verzug,

wenn man das in der Rechnung gesetzte Datum („Bitte zahlen Sie bis zum 15. Mai 2014“) verstreichen lässt. Dann setzt der Verzug automatisch ein, ohne weitere Mahnung;
wenn man die erste Mahnung erhalten hat. Heißt gerne auch „Freundliche Erinnerung“, die Botschaft ist aber dieselbe: Schluss mit lustig;
wenn seit dem Eintrudeln der Rechnung 30 Tage verstrichen sind. Dann gerät man automatisch in Verzug, ohne weitere Mahnung.
Bevor die Juristen draußen an den Bildschirmen jetzt einen Pflaumensturz kriegen: Ja, es gibt da noch ein kleines Aber.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nämlich entschieden, dass der Verzug nur dann automatisch einsetzt, wenn der Gläubiger den Verbraucher darüber informiert hat, was ihm bei Nichtzahlung droht: Mahngebühren! Exkommunikation! Überraschungsbesuche muskulöser Herren!

In meiner Rechnung fand sich jedoch keine derartige Belehrung. Aber die „fordert § 286 Abs. 3 Satz 1 BGB im zweiten Teil des Satzes“, sagt der Hannoveraner Rechtsanwalt Thomas Feil. „Ohne Belehrung braucht es ansonsten eine gesonderte Mahnung nach der Rechnung, trotz festem Zahlungsziel.“

Davon abgesehen setzt die von meinem Schuhshop gewählte Formulierung „Zahlung sofort nach Lieferung“ nicht einmal meinen Wellensittich in Verzug, weil „sofort“ zu labberig ist.

Ich war also 109 Euro schuldig, aber nicht in Verzug. Und wer nicht in Verzug ist, muss auch keine Mahngebühren oder Verzugszinsen zahlen.

Check 2: Ist der Verzugsschaden angemessen?

Mit Vorliebe berechnen Unternehmen säumigen Kunden sogenannte Verzugsschäden. Dummerweise verstehen sie darunter oft etwas anderes als der Gesetzgeber. Firmen argumentieren gerne, das Mahnwesen bürde ihnen allerlei Extrakosten auf, weil: mehr Personal, mehr Strom.

Der BGH findet jedoch, dass derartiger „Verwaltungsaufwand zum Aufgabenkreis des Unternehmers“ gehört. „Er hat diese Kosten selbst zu tragen.“ Auch einige Oberlandesgerichte haben dahingehende Urteile gefällt.

Der tatsächliche Verzugsschaden darf nur Kosten für Dinge wie Papier oder Porto beinhalten. Manche Gerichte sind der Ansicht, dass 1,20 Euro ausreichend sind. Bereits fünf Euro je Mahnung halten die meisten Juristen für zu hoch.

Check 3: Ist der Verzugszins korrekt berechnet?

Rechnung erst nach 18 Monaten unter dem Sofa entdeckt? Da müssen Sie möglicherweise Verzugszinsen berappen (wenn Sie denn in Verzug sind, siehe Check 1). Auch hier werden gerne Phantasiebeiträge aufgerufen, obwohl der Gesetzgeber klare Regelungen vorgibt.

Der Verzugszins beträgt für Verbraucher fünf Prozent plus Basiszinssatz. Den jeweils aktuellen Wert finden Sie hier. Momentan liegt er bei 4,37 Prozent (da der Basiszinssatz zurzeit negativ ist).

Für Mathelegastheniker: Geben Sie bei Google 1000*0,0463/365 ein (ersetzen Sie 1000 durch Ihren Rechnungsbetrag). Nun wissen Sie, was Ihre Prokrastination pro Tag kostet.

Check 4: Was muss ich denn jetzt zahlen?

Nehmen wir an, Ihr Fall gliche meinem: Sie haben eine Rechnung verschlunzt und wurden nach ein paar Wochen gemahnt. Den fälligen Rechnungsbetrag sollten Sie nun schnellstmöglichst überweisen.

Und die Extragebühren? Falls Sie nicht gerade einen A380 auf Rechnung geordert haben, sollten die in diesem frühen Stadium lediglich bei einigen Euro liegen. Wenn es mehr ist: Teilen Sie Ihrem Gläubiger schriftlich mit, dass er sich da wohl einen zu tiefen Schluck aus der Pulle genehmigt hat. Überweisen Sie ihm den Verzugszins plus, sagen wir, zwei Euro pro Mahnbrief. Was eigentlich schon zu viel ist. Aber irgendwie sind Sie ja auch ein bisschen selbst Schuld, Sie Tüffel, also nicht so knickeri.g

Damit sind Sie mit dem Unternehmen fertig. Leider kann es sein, dass das Unternehmen noch nicht fertig mit Ihnen ist. Möglicherweise beharrt es auf den Wuchergebühren und greift zu den gängigen Folterinstrumenten – furchterregende Schreiben von „Jefferson, Strangle, Colin & Greeds“ oder von „Inkasso Kaliningrad“.

Geschichtliche Essenz No.66 – Heute vor 100, 50 und 25 Jahren!

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8. APRIL 1914

Ein Gericht im russisch beherrschten Warschau (heute zu Polen) verurteilt den deutschen Flugzeugtechniker Bernhard Mischewski aus Leipzig zu drei Monaten Gefängnis. Mischewski war mit einem Eindecker am 2. Februar auf russisches Hoheitsgebiet geflogen und anschließend zur Landung in der Nähe von Pultusk (Gouvernement Warschau) gezwungen worden.

8. APRIL 1964

Mit dem Start einer unbemannten Gemini-Kapsel setzen die USA ihr Raumfahrtprogramm fort. Die von Kap Kennedy in den Weltraum geschossene Raumkapsel ist nur mit Instrumenten ausgerüstet und soll die Erde eine Zeitlang umrunden. Es handelt sich um einen von zwei unbemannten Probeschüssen, bevor 1965 zwei Astronauten die Kapsel steuern sollen.
Am Bauplatz einer neuen Schule in Cleveland (US-Bundesstaat Ohio), die weißen Kindern vorbehalten sein soll, wirft sich der 27-jährige weiße Geistliche Bruce Klunder aus Protest gegen die Rassendiskriminierung vor einen Schaufelbagger. Er wird überrollt und stirbt an seinen Verletzungen.
Scheich Mohammed Abdullah (genannt „Löwe von Kaschmir“), der erste Premierminister des indischen Bundesstaates Kashmir and Jammu, wird nach zehnjähriger Haft aus dem Gefängnis entlassen.
US-Außenminister Dean Rusk bezeichnet in einer öffentlichen Rede in New York die Wiedervereinigung Deutschlands und das Streben nach Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts für alle Deutschen als eine der Hauptaufgaben der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika.

8. APRIL 1989

Der schwedische Skiläufer Ingemar Stenmark beendet mit einer Abschiedsveranstaltung im schwedischen Sälen seine Karriere.
In Tiflis/Georgien fordern Demonstranten die nationale Unabhängigkeit der Sowjetrepublik, nachdem die muslimische autonome Abchasische Sowjetrepublik die Ausgliederung aus dem überwiegend christlichen Georgien gefordert hatte. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kommen mindestens 20 Menschen ums Leben.
In den Kölner Messehallen wird die Ausstellung „Bilderstreit“ eröffnet, in der Werke aus der Zeit von 1960 bis zur Gegenwart zu sehen sind.
Otfried Hennig, Parlamentarischer Staatssekretär im Innerdeutschen Ministerium, wird zum CDU-Vorsitzenden von Schleswig-Holstein gewählt. Sein Vorgänger, Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg, hat nicht wieder kandidiert.
In Hamburg beginnt ein Gewerkschaftstag, auf dem der Zusammenschluss der IG Druck und Papier und der Gewerkschaft Kunst zur IG Medien beschlossen wird.

PEACHES GELDOF (25) IST TOT!

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Die Tochter von Rocksänger Bob Geldof, Peaches Geldof, ist nach Informationen der BBC und der britischen Zeitung „The Independent“ im Alter von 25 Jahren gestorben. Die Berichte hat die britische Polizei am Montag bestätigt.

„Im Moment wird der Tod als unerklärlich und plötzlich angesehen“, heißt es laut BBC in einer Mitteilung der ermittelnden Polizei von Kent. Nähere Angaben zur Todesursache wurden bisher nicht gemacht. Die TV-Moderatorin wurde den Angaben zufolge in ihrem Haus in Wrotham, Grafschaft Kent, aufgefunden

Peaches Geldof war außer als Moderatorin auch als Model tätig. Sie ist die Tochter des irischen Musikers und „Live Aid“-Intitiators Geldof und der Musikjournalistin Paula Yates. Peaches hinterlässt zwei kleine Kinder. Ihre Mutter Paula Yates war im Jahr 2000 an einer Überdosis Heroin gestorben.